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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

E-Commerce4You Service GmbH

Wiener Straße 27
2320 Schwechat

 

- im Folgenden: E-Commerce4You -

 

  1. Allgemeines
    • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen E-Commerce4You und dem Kunden geschlossen werden.
    • E-Commerce4You bietet dem Kunden unter anderem Leistungen im Bereich der Website-/Onlineshoperstellung (sowohl an Händler gerichtete Shops („B2B“) als auch an Endverbraucher gerichtete Shops („B2C“)) bzw. -entwicklung (einschließlich Wartung und Pflege). Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen E-Commerce4You und dem Kunden.
    • E-Commerce4You schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen.
    • E-Commerce4You ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. E-Commerce4You bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Kunden. Der Einsatz von Subunternehmern erfolgt nicht, sofern für E-Commerce4You ersichtlich ist, dass deren Einsatz berechtigten Interessen des Kunden zuwiderläuft.
    • Die Vertragsparteien verpflichten sich, jeweils einen Ansprechpartner zu benennen, der den jeweiligen Auftrag begleitet und zur Abgabe von rechtsverbindlichen Willenserklärungen bevollmächtigt ist.
    • Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt E-Commerce4You – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.
    • Wo im Folgenden von Webseiten die Rede ist, sind immer auch Onlineshops gemeint.

 

  1. Mitwirkungspflichten des Kunden
    • Sofern der Kunde E-Commerce4You Texte, Bilder oder sonstige Inhalte zur Verfügung stellt, hat er dafür zu sorgen, dass diese Inhalte nicht gegen die Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) oder sonstige Rechtsnormen verstoßen. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass E-Commerce4You von Rechts wegen nicht berechtigt ist, Rechtsberatungsleistungen ggü. dem Kunden zu erbringen. E-Commerce4You ist insbesondere nicht verpflichtet und rechtlich nicht in der Lage, das Geschäftsmodell des Kunden und/oder die vom Kunden selbst erstellten oder erworbenen Werke (Layouts, Grafiken, Texte etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht zu prüfen. E-Commerce4You wird insbesondere keine Markenrecherchen oder sonstige Schutzrechtskollisionsprüfungen in Bezug auf die vom Kunden zur Verfügung gestellten Werke vornehmen. Soweit der Kunde bestimmte Weisungen bzgl. des herzustellenden Werks erteilt, haftet er hierfür selbst.
    • Sämtliche Texte sind vom Kunden zur Verfügung zu stellen. Der Kunde kann E-Commerce4You jedoch mit der Zurverfügungstellung von Lizenzbildern (z.B. über shutterstock.com) beauftragen.
    • Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zum Zwecke der Auftragserfüllung zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Werke (z.B. die Daten für das Impressum, Grafiken etc.) und Zugänge vollständig und korrekt mitzuteilen. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm erteilten Weisungen mit dem geltenden Recht in Einklang stehen.
    • Der Kunde ist, sofern er E-Commerce4You nicht explizit hiermit beauftragt hat, für die Beschaffung des Materials zur Ausgestaltung der Webseiten, Onlineshops und sonstigen Werke (z.B. Grafiken, Videos) selbst verantwortlich und stellt diese E-Commerce4You rechtzeitig zur Verfügung. Stellt der Kunde diese nicht zur Verfügung und macht er auch keine weitergehenden Vorgaben, so kann E-Commerce4You nach eigener Wahl unter Beachtung der urheberrechtlichen Kennzeichnungsvorgaben Bildmaterial gängiger Anbieter (z.B. Stockfoto-Dienstleister) verwenden oder die entsprechenden Teile der Webseite mit einem Platzhalter versehen.
    • Sofern für einzelne Auftragsbestandteile der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist, verpflichten sich beide Vertragsparteien, einen solchen Vertrag vor Beginn der Leistungserbringung abzuschließen.
    • Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist E-Commerce4You gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.
    • Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen aus dieser Ziffer nicht nach, kann E-Commerce4You dem Kunden den hierdurch entstehenden Zusatzaufwand (z.B. Kosten für Stockfotos und Zeitaufwand für deren Suche) in Rechnung stellen.
  1. Webseitenerstellung, Onlineshoperstellung
    • Sofern keine abweichenden Individualvereinbarungen getroffen wurden, erfolgt die Webseiten-/Onlineshoperstellung auf Grundlage agiler Methoden. Die übrigen Regelungen dieser AGB bleiben unberührt. Suchmaschinenoptimierung (SEO) wird nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.
    • Gegenstand von Webseiten/Onlineshop-Erstellungsverträgen zwischen E-Commerce4You und dem Kunden ist grundsätzlich die Entwicklung neuer Webseiten oder die Erweiterung bestehender Webseiten (z.B. Einbinden neuer Schnittstellen oder Programmierung neuer Online-Anwendungen) unter Beachtung der technischen und/oder gestalterischen Vorgaben des Kunden. Zwischen den Parteien geschlossene Website-Erstellungsverträge sind Werkverträge im Sinne von §§ 631 ff. BGB. Für die Erstellung von Onlineshops verwendet E-Commerce4You in der Regel und soweit nichts anderes vereinbart wurde Magento oder WordPress mit Woocommerce.
    • Soweit nicht anders vereinbart sind die die erstellten Webseiten / Shops für alle gängigen Browser in ihrer jeweils aktuellsten Fassungen optimiert (jeweils die letzten zwei Versionen des Browsers). Eine Optimierung für Mobilgeräte ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde
    • Die im Einzelnen vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem zwischen E-Commerce4You und dem Kunden individuell abgeschlossenen Vertrag. Hierzu stellt der Kunde bei E-Commerce4You zunächst eine Anfrage mit einer möglichst genauen Beschreibung der von ihm gewünschten Webseiten-Inhalte (gestalterische Inhalte wie Bilder, Layouts, Logos u.Ä. sind vom Kunden festzulegen und zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dass er E-Commerce4You hiermit explizit beauftragt). Diese Anfrage stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch E-Commerce4You dar. E-Commerce4You wird die in der Anfrage beschriebenen Vorstellungen des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auf Vollständigkeit, Geeignetheit, Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit prüfen und auf Grundlage der aus der Kundenanfrage hervorgehenden Wünsche ein Angebot erstellen. Erst durch die Annahme des Angebots durch den Kunden kommt ein Vertrag zwischen E-Commerce4You und dem Kunden zustande.
    • Der Kunde kann E-Commerce4You mit der Einbindung von Zahlungsdienstleistern / Zahlungsschnittstellen (z.B. Amazon Pay, PayPal, Klarna, Apple Pay, Stripe, Banküberweisung) beauftragen. Beauftragt der Kunde E-Commerce4You mit der Einbindung, so schuldet E‑Commerce4You lediglich die technische Umsetzung / Einbindung im Shop / auf der Webseite. E‑Commerce4You wird nicht Vertragspartner der zwischen dem entsprechenden Zahlungsdienstleister und dem Kunden – sowie dessen Endkunden - geschlossenen Verträge. E-Commerce4You haftet nicht für technische Fehler der Schnittstellen, die auf Seiten des Zahlungsdienstleisters liegen und eine Nutzung der Schnittstelle unmöglich machen oder beeinträchtigen.
    • Weiterhin kann der Kunde E-Commerce4You mit der Einbindung von Schnittstellen zu weiteren Drittpartnern beauftragen. In diesem Fall schuldet E-Commerce4You ebenfalls lediglich die technische Umsetzung und wird nicht Vertragspartner der zwischen dem Kunden - sowie dessen Endkunden - und dem Drittpartner geschlossenen Verträge. E-Commerce4You haftet nicht für technische Fehler der Schnittstellen, die auf Seiten der Drittpartner liegen und eine Nutzung der Schnittstelle unmöglich machen oder beeinträchtigen.
    • Auch das Einrichten von E-Mail- / Newsletterversand sowie von Tracking-Tools kann der Kunde bei E-Commerce4You beauftragen. Diese Leistung wird nur Vertragsgegenstand, wenn sie explizit vereinbart wurde. E‑Commerce4You tritt in diesem Fall in Bezug auf die personenbezogenen Daten von Webseitennutzern / Mitarbeitern o.ä. des Kunden lediglich als Auftragsverarbeiter auf.
    • Die Prüfung oder Beschaffung von Rechten, die Beschaffung von Tools (z.B. Statistik) oder Zertifikaten (z.B. SSL / TLS) oder die Überlassung einer Entwicklungs-, Anwendungs- oder sonstigen Dokumentation sind von E-Commerce4You nur dann zu erbringen, soweit dies individualvertraglich ausdrücklich vereinbart ist.
    • Der Kunde kann jederzeit auf die Entwicklungsseite zugreifen und Kundenwünsche einbringen, soweit diese vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang gedeckt sind. Derartige Anpassungen werden Bestandteil des ursprünglichen Vertrags, wenn beide Vertragsparteien in Textform (d.h. z.B. per Email, Telefax o.Ä.) zustimmen. Im Übrigen ist E-Commerce4You nur zur Herstellung der im Vertrag aufgelisteten Funktionen/Positionen bzw. zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistung (z.B. Wartung) verpflichtet. Darüberhinausgehende Leistungen müssen gesondert vereinbart und vergütet werden.
    • Das Angebot von E-Commerce4You enthält in der Regel eine „Musterseite“ oder einen „Online-Gestaltungsvorschlag“, deren Format und Inhalte von E-Commerce4You nach freiem Ermessen ausgewählt werden; es besteht kein Anspruch auf bestimmte gestalterische Elemente oder Funktionen. Sofern eine Einigung auf Grundlage der „Musterseite“ oder des „Online-Gestaltungsvorschlags“ nicht möglich ist, kommt kein Vertrag zustande; der potenzielle Kunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Herausgabe der „Musterseite“ oder des „Online-Gestaltungsvorschlags“ oder der dazugehörigen Quellcodes, Kopien o.Ä. Beim Kunden verbleibende Kopien sind zu löschen oder an E-Commerce4You herauszugeben.
    • Sobald die Webseite fertiggestellt wurde, wird E-Commerce4You den Kunden zur Abnahme der Webseite auffordern.
    • Voraussetzung für die Tätigkeit von E-Commerce4You ist, dass der Kunde sämtliche für die Umsetzung des Projekts erforderliche Daten (Texte, Vorlagen, Grafiken etc.) E-Commerce4You vor Auftragsbeginn vollständig in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, kann E-Commerce4You dem Kunden den hierdurch entstehenden Zeitaufwand in Rechnung stellen.
    • Nach Fertigstellung und Abnahme der Website und/oder einzelner Teile hiervon erhält der Kunde von E-Commerce4You – sofern vorhanden und individualvertraglich vereinbart – umgehend per E-Mail sämtliche Grafiken, Quellcodes, ggf. Dokumentationen und/oder Handbücher verwendeter (Dritt‑) Module sowie ggf. Entwicklungsdokumentationen.
    • Die Vergütung für die Website-Erstellung ist Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Im Übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.
    • Sofern der Kunde für die neue Website keine Hosting-Dienstleistungen von E-Commerce4You, sondern von Drittanbietern in Anspruch nimmt, übernimmt E-Commerce4You keine Verantwortung für die jeweiligen Server und deren Konfiguration, die Datenleitungen und/oder die Abrufbarkeit der Website. (Könnte ich hier auf Schadensersatz geklagt werden, falls ein Ausfall auftritt? Bzw. kann man das ausnehmen)?
  1. Besondere Bestimmungen für die Wartung von Webseiten und Onlineshops
    • Nach Fertigstellung der Website und/oder einzelner Teile hiervon kann E-Commerce4You dem Kunden Wartungs- und Pflegeleistungen in Bezug auf die Website anbieten. E-Commerce4You kann auch die Wartung von Drittwebseiten anbieten. Jedoch ist weder E-Commerce4You zu einem solchen Angebot verpflichtet, noch muss der Kunde die weitergehenden Leistungsangebote von E-Commerce4You in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind ausschließlich Gegenstand von Individualabsprachen.
    • Inhalt der Wartungsverträge ist die Beseitigung von Funktionsstörungen sowie die anlassbezogene Aktualisierung der Webseite für gängige Webbrowser in ihrer jeweils aktuellen Version. Weitere Details, wie z.B. regelmäßige Wartungen, können ggf. individualvertraglich vereinbart werden.
    • Voraussetzung für die Wartung ist, dass die zu wartenden Inhalte mit den Systemen von E-Commerce4You kompatibel sind. Die Kompatibilität kann insbesondere durch veraltete Komponenten der zu wartenden Inhalte oder durch eigenmächtige Änderungen von Seiten des Kunden beeinträchtigt werden. Sollte die Kompatibilität nicht gewährleistet sein, muss der Kunde diese selbstständig herstellen (z.B. durch entsprechende Updates) oder E-Commerce4You gesondert mit der Herstellung der Kompatibilität beauftragen.
    • E-Commerce4You haftet nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden verursacht wurden oder auf sonstigen Fehlern beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich von E-Commerce4You liegen; die Vorschriften unter „Haftung und Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
    • Die Wartung umfasst, vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen, nur die technische, nicht jedoch die inhaltliche Aktualisierung der Webseite. E-Commerce4You schuldet insbesondere nicht die Aktualisierung des Impressums oder der Datenschutzerklärung.
    • Der Kunde kann E-Commerce4You gesondert mit der Datenpflege sowie der technischen und inhaltlichen Aktualisierung des Webseiten und Onlineshops beauftragen. Hierzu stellt der Kunde zunächst eine Anfrage an E-Commerce4You. E-Commerce4You wird dem Kunden dann ggf. ein Angebot erstellen. E-Commerce4You ist jedoch nicht verpflichtet, ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten.

 

  1. Webhosting und Domainregistrierung
    • E-Commerce4You bietet dem Kunden – insbesondere als Zusatzoption im Rahmen der Website-Erstellung – auch Hosting- und Domainregistrierungsleistungen an. Der spezifische Leistungsumfang (Domainregistrierung, Speicherplatz, Zertifikate etc.) ist Gegenstand individueller Vereinbarungen zwischen den Parteien. E-Commerce4You ist berechtigt, Leistungen Dritter in jedweder Form im Zusammenhang mit der Ausführung von Hostingleistungen in Anspruch zu nehmen.
    • Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt E-Commerce4You im Falle einer Beauftragung als Hoster die Administration und Verwaltung der Daten. Der Kunde erhält grundsätzlich keinen Zugang zum Administrationsbackend des Hostingsystems.
    • Die Verfügbarkeit der von E-Commerce4You zum Zwecke des Hostings verwendeten Server liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch von E-Commerce4You nicht beeinflussbarer Ereignisse nicht erreichbar sind (Höhere Gewalt, Handlungen Dritter, Technische Probleme etc.).
    • Sofern nicht anders vereinbart besteht kein Anspruch des Kunden auf die Zuweisung einer festen IP-Adresse für seine Internetpräsenz. Technisch oder rechtlich bedingte Änderungen sind jederzeit möglich und bleiben vorbehalten.
    • Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter und sonstigen Zugangsdaten – sofern ihm solche von E-Commerce4You zur Verfügung gestellt wurden – nicht an Dritte weiterzugeben und regelmäßig zu ändern. Für eventuellen Missbrauch durch Dritte ist der Kunde selbst verantwortlich, soweit er diesen zu vertreten hat.
    • Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Sicherungskopien seiner gehosteten Daten zu erstellen. Ist der Kunde hierzu nicht in der Lage, hat er E-Commerce4You oder andere hierzu fachlich geeignete Dritte mit der Sicherung zu beauftragen. Für eventuelle Datenverluste, die aufgrund mangelnder Datensicherung entstehen, haftet der Kunde selbst.
    • Nimmt der Kunde Domainregistrierungsleistungen von E-Commerce4You in Anspruch, gilt ergänzend folgendes:
      • Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. E-Commerce4You wird im Verhältnis zwischen Kunde und Vergabestelle lediglich als Vermittler tätig, ohne eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben.
      • Der Kunde trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Eine Überprüfung der Domain ist nicht geschuldet.
      • Für die Registrierung von Domains gelten ergänzend die jeweiligen Bedingungen der einzelnen Vergabestellen. E-Commerce4You wird den Kunden im Falle einer beabsichtigten Registrierung auf eventuelle Besonderheiten hinweisen.

 

  1. SEO-Marketing und SEA-Kampagnen
    • E-Commerce4You bietet dem Kunden u.a. Dienstleistungen im Bereich SEO-Marketing an. Im Rahmen der Leistungserbringung schuldet E-Commerce4You ausschließlich die Durchführung von Maßnahmen, die nach eigener Erfahrung von E-Commerce4You das Suchmaschinen-Ranking positiv beeinflussen können oder vom Auftraggeber ausdrücklich angeordnet werden. Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis (z.B. ein bestimmtes Ranking in der Google Trefferliste) wird im Rahmen der SEO-Dienstleistungen dagegen nur dann geschuldet, wenn dieses ausdrücklich zugesichert wurde. Marketing-Leistungen können von beiden Vertragsparteien mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monaten wieder abbestellt werden.
    • E-Commerce4You bietet dem Kunden ferner Dienstleistungen im Bereich von SEA-Kampagnen an. Im Rahmen der Leistungserbringung schuldet E-Commerce4You ausschließlich die Unterbreitung von Vorschlägen bzgl. werbewirksamer Keywords und nach Freigabe des Kunden die Durchführung der Maßnahme (Schaltung von Werbeanzeigen). Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis (z.B. Verkaufszahlen) wird im Rahmen von SEA-Dienstleistungen nicht geschuldet, es sei denn, dies wurde ausdrücklich zugesichert. E-Commerce4You hat neben dem Anspruch auf Vergütung der Dienstleistung einen Anspruch auf Aufwendungsersatz im Hinblick auf die kostenpflichtigen Anzeigen gegenüber dem Kunden. E-Commerce4You trifft nicht die Verpflichtung, die Rechtmäßigkeit von Keywords zu überprüfen. E-Commerce4You unterbreitet dem Kunden Vorschläge bzgl. der Buchung von Keywords. Die rechtliche Prüfung insbesondere auf die Markenrechte Dritter und Freigabe der Keywords obliegt dem Kunden vor Durchführung der Kampagne.

 

  1. Social Media Marketing
    • E-Commerce4You stellt seinen Kunden unter anderem die technische Unterstützung bei der Erstellung und/oder Betreuung von Social-Media-Präsenzen zur Verfügung. Sofern der Kunde diese Leistungen in Anspruch nimmt, schuldet der Anbieter ausschließlich die technische Erstellung der Social-Media-Pages und/oder das technische Einpflegen der vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Inhalte.
    • Sofern vereinbart, erstellt E-Commerce4You ferner Facebook-Werbeanzeigen für den Kunden; hierbei handelt es sich um Anzeigen, die speziell über das von Facebook hierfür bereitgestellte System erstellt werden. Auch hierbei schuldet E-Commerce4You lediglich die Erstellung der Werbeanzeigen auf Grundlage des individuelles Kundenwunsches. Bestimmte Ergebnisse (z.B. Verkaufszahlen) sind hierbei nicht geschuldet.
    • Die Auswahl der Inhalte (Bilder, Texte, Videos, Impressen etc.), obliegt allein dem Kunden. E-Commerce4You wird diese Inhalte nicht auf ihre inhaltliche oder rechtliche Richtigkeit prüfen. Insoweit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass E-Commerce4You nicht berechtigt ist, den Kunden rechtlich zu beraten. Sollte er in Einzelfällen dennoch feststellen, dass die vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, kann er das Einstellen solcher Inhalte verweigern.
    • Neben der Erstellung der Fanpage kann auch das Posten im Namen und unter dessen Namen (sog. Ghost Posting) vereinbart werden. E-Commerce4You ist in der inhaltlichen Ausgestaltung frei, sofern es keine Vorgaben des Kunden gibt. Es besteht keine Verpflichtung, auf Posts von Dritten zu reagieren oder diese zu überwachen. Dies untersteht der Verantwortung des Kunden als Betreiber. Dienstanbieter im Sinne des § 10 TMG ist allein der Kunde. Details sind individualvertraglich zu regeln.
    • E-Commerce4You ist im Rahmen der Betreuung der Social-Media-Seiten lediglich der Auftragsverarbeiter des Kunden.

 

  1. Preise und Vergütung
    • Die Vergütung für die Website- und/oder Online-Shop-Erstellung oder für sonstige Aufträge ist Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien und richtet sich grundsätzlich nach dem Angebot.
    • Ein Skonto wird nicht gewährt. Im Übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.
    • E-Commerce4You ist berechtigt, die eigenen Preise regelmäßig in dem Umfang anzupassen, in dem die eigenen Kosten von E-Commerce4You für die Erbringung der Dienstleistung steigen. Bestehende Kunden werden über die Preisanpassung spätestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Kunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Preisanpassung wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen. Sofern der Kunde mit der Preisanpassung nicht einverstanden ist, kann er das Abonnement zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung außerordentlich kündigen.

 

  1. Abnahme

Soweit eine Werkleistung vereinbart wurde, kann E-Commerce4You verlangen, dass die Abnahme in Schriftform erfolgt; die schriftliche Abnahme ist nur geschuldet, wenn E-Commerce4You den Kunden hierzu auffordert. Die Abnahmebestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches bleiben im Übrigen unberührt. Die Abnahmefrist im Sinne des § 640 Abs. 2 S. 1 BGB wird auf 2 Wochen ab Mitteilung über die Fertigstellung des Werks festgelegt, sofern im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände nicht eine längere Abnahmefrist erforderlich ist, die E-Commerce4You dem Kunden in diesem Fall gesondert mitteilen wird. Sofern sich der Kunde innerhalb dieser Frist nicht äußert oder die Abnahme nicht wegen eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen.

 

  1. Mängelgewährleistung

Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Wahl der Art der Nacherfüllung liegt bei E-Commerce4You. Die Verjährungsfrist für Mängel und sonstige Ansprüche beträgt ein (1) Jahr; diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Ansprüche, die aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit durch E-Commerce4You resultieren. Die Verjährung beginnt nicht erneut, sofern im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Mängelgewährleistung unberührt.

 

  1. Vertragslaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen

Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in und außerhalb dieser AGB haben Dauerschuldverhältnisse (z.B. Wartungsverträge) eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Wird der Vertrag nicht fristgerecht zum Laufzeitende gekündigt, verlängert er sich automatisch um weitere 12 Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

  1. Rechteeinräumung, Eigenwerbung und Erwähnungsrecht
    • E-Commerce4You räumt dem Kunden – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden – an den entsprechenden Arbeitsergebnissen und/oder den jeweiligen Quellcodes im Zeitpunkt ihrer Entstehung grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht ein. Weitergehende Rechte können zwischen den Parteien mittels einer individualvertraglichen Einigung vereinbart werden.
    • Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Kunde E-Commerce4You ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist E-Commerce4You dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
    • Ferner ist E-Commerce4You berechtigt, den eigenen Namen mit Verlinkung in angemessener Weise im Footer und im Impressum der von E-Commerce4You erstellten Webseite(n) zu platzieren, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.
  1. Vertraulichkeit

E-Commerce4You wird alle E-Commerce4You zur Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Tonbänder, Bilder, Videos, DVD, CD-ROMs, interaktive Produkte und solche anderen Unterlagen, welche Filme und/oder Hörspiele und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materialien des Kunden oder mit ihm verbundenen Unternehmen enthalten, streng vertraulich behandeln. E-Commerce4You verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und/oder Dritten (bspw. Lieferanten, Grafikern, Programmierern, Filmproduzenten, Tonstudios etc.), die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

  1. Haftung / Freistellung
    • Die Haftung von E-Commerce4You für sämtliche Schäden wird wie folgt beschränkt: Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) haftet E-Commerce4You jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder bei vorsätzlichem Handeln sowie im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehende Haftungsregelung gilt auch im Hinblick auf die Haftung von E-Commerce4You für Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
    • Der Kunde stellt E-Commerce4You von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen E-Commerce4You aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.
  1. Schlussbestimmungen
    • Die zwischen E-Commerce4You und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    • E-Commerce4You ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Im Falle des Widerspruchs ist E-Commerce4You berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen

  2. Widerrufsrecht und -frist gemäß § 11 FAGG
    Gemäß den Bestimmungen des österreichischen Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) haben Verbraucher das Recht, binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen von einem Vertrag zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Zeitpunkt, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren physisch in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, ist eine eindeutige schriftliche Erklärung über den Entschluss zum Widerruf erforderlich. Der Verbraucher kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht obligatorisch ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

    Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Produkte und Dienstleistungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder deren Vertragsgegenstand individualisiert ist. Weitere Informationen zu Ausnahmen und Bedingungen finden sich in den detaillierten Widerrufsbestimmungen, die auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

    Bitte beachten Sie, dass im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren vom Verbraucher zu tragen sind, es sei denn, die Rücksendung erfolgt aufgrund von mangelhafter oder fehlerhafter Ware.

Stand: März 2020